Abschiebungen abfrühstücken

Menschen blockieren eine Abschiebung in Osnabrück.

Eine dichte Menschenmenge: Hier geht keine Abschiebung mehr. No Lager Osnabrück | ©

„Das ist einfach eine Demonstration.“, erklärt uns Jens eine Methode, mit der Abschiebungen verhindert werden können. Er und Silke, die beide in der Osnabrücker No-Lager Gruppe aktiv sind, berichten heute Abend im Allianz-Haus in der Großen Bleiche von ihren praktischen Erfahrungen bei der Durchsetzung des Bleiberechts. Mit einer große Menschenmenge, die in der Regel früh morgens am Ort einer Abschiebung demonstriert, hindern die Osnabrücker_innen die Behörden daran, die Betroffenen aus ihren Unterbringungen zu holen. Bereits 33 Mal konnte der politische Zusammenschluss so erfolgreich die Aussetzung von Abschiebungen erwirken. Auf Einladung der Mainzer No-Deportation-Gruppe sind Jens und Silke nach Mainz gekommen, um ihre Erfahrungen auf einem Vortrag im Rahmen der „Platz Da?!“-Aktionswoche weiterzugeben.

Entwickelt haben sie und ihre Mitstreiter_innen die Methode Mitte letzten Jahres. Anlässlich von mehr als 80 bevorstehenden Abschiebungen im Rahmen des Dublinverfahrens suchten die Aktiven der schon zuvor bestehenden No-Lager-Gruppe verstärkt Kontakt zu Geflüchteten, die in dezentralen Unterkünften auf dem Osnabrücker Stadtgebiet untergebracht sind. Nach kleineren Anlaufschwierigkeiten gelang es bald, gemeinsam in die Öffentlichkeit zu treten und gegen das Vorgehen der Ausländerbehörde zu protestieren.

Auf einem Treffen dieser Gruppe kam dann heraus, dass ein Geflüchteter noch am nächsten Morgen in der Frühe gegen seinen Willlen nach Frankreich gebracht werden sollte. „Nach einer langen Diskussion und Rücksprache mit einem Anwalt stand für uns fest, was wir tun werden: Wir sind spontan mit etwa 40 Leuten vor das Lager gezogen und haben die Beamten vom BaMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und die betroffene Person am Durchkommen gehindert. Auch die herbeigerufene Polizei hat uns irgendwann in Ruhe gelassen und hat nach einer halbherzigen Aufforderungen, unsere Demo aufzulösen, das Feld geräumt.“

Eine, zwei, viele verhinderte Abschiebungen

Die Abschiebung war damit verhindert. Zunächst wurde der Betroffene aber fälschlicherweise als untergetaucht registriert. Mittlerweile wird sein Asylverfahren ganz normal bearbeitet, da er sich nun zu lange in der Bundesrepublik aufhält, um noch gegen seinen Willen nach Frankreich und von dort schließlich in sein ehemaliges Heimatland geschafft zu werden. Seitdem ist es der No-Lager-Gruppe immer wieder gelungen, Abschiebungen zu verhindern.

Silke erklärt, wie das funktioniert: Zunächst erhalten die Betroffenen einen Brief, in denen ihnen ihre Abschiebung angekündigt wird. Dies ist Teil der Reformen im Asylverfahren, die die derzeitige Niedersächsische Landesregierung beschlossen hat. Durch ihre gute Vernetzung erfährt die No-Lager-Gruppe von dem Bescheid. „Wir trommeln dann alle zum Plenum zusammen. Dort wird in der Regel beschlossen, die betroffene Person als letztes Mittel mit einer spontanen Demonstration zu unterstützen.“

Über einen SMS-Verteiler und Anrufe wird dann zu einer Demonstration am Ort der Abschiebung mobilisiert. Treffen die Handlanger der Ausländerbehörde ein, ist es ihnen nicht mehr möglich, ihre Zielperson zu identifizieren, da sie neben ihr auch eine große, frühstückende Menschenmenge antreffen. Versuchen sie, ihr Opfer aufzurufen, melden sich alle Anwesenden gleichzeitig. Doch den Betroffenen ist es durch den Menschenauflauf ohnehin nicht möglich, zu den Beamten zu gelangen.

Abschiebeblockaden bald auch in Mainz?

Silke erläutert die Strategie: „Wir haben hier unser Vorgehen in Absprache mit den uns unterstützenden Anwälten auch schon mehrfach angepasst, um auf die veränderten Anweisungen der Behörden an die Betroffenen reagieren zu können.“ Die Polizei verhält sich diesen Versammlungen gegenüber passiv und duldet sie – ein gewaltsames Eingreifen sei unverhältnismäßig, verlautbarte der Osnabrücker Polizeipräsident, der sich laut eigener Aussage nicht dafür zuständig sieht, die verfehlte Asylpolitik der EU auszubaden.

Gegen Ende der Veranstaltung, nachdem Jens und Silke noch viele Fragen aus dem Publikum beantwortet haben, meldet sich ein Aktivist von No-Deportation Mainz zu Wort. Der Zusammenschluss, der sich gerade im Aufbau befinde, versuche ebenfalls, Abschiebestopps nach Osnabrücker Vorbild in Mainz zu ermöglichen. Die Gruppe, die noch keine praktischen Erfahrungen mit der Methode gesammelt hat, sucht noch nach Interessierten, die sich bei der Organisation beteiligen wollen.

Sein Fazit des Abends: „Ich finde es toll, dass Jens und Silke ihre Erfahrungen so offen hier mit uns teilen. Ich hoffe, dass wir damit auch hier viele Betroffene bei ihrem Kampf um Anerkennung werden unterstützen können. Denn so lange die EU und die BRD ihre mörderische Asylpolitik fortsetzen, ist Bleiberecht eben Handarbeit.“

Jan Zombik

Über Jan Zombik

Jan Zombik macht gerne Journalismus: Für alle, für die Leute, für die Politik, für die Freiheit. Wenn er gerade nicht journaliert oder philosophiert, dann musiziert er vielleicht. Anzutreffen ist er in der Regel vor seinem Bildschirm, an dem er etwas schreibt. Wenn ihr Jan etwas gutes tun wollt, dann flößt ihm beruhigenden Rooibos-Erdbeer-Sahne-Tee ein oder spendet ein paar Eurönchen für die Zwischenzeit.

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