Afrin: Demo in Frankfurt angekündigt

Ein Demonstrant tritt auf ein Bild von Erdogan. Jan Maximilian Gerlach | CC BY-SA

Nachdem das türkische Militär die mehrheitlich von Kurd*innen bewohnte nordsyrische Stadt Afrin angegriffen hat, verschlechtert sich die humanitäre Lage zusehends. Europaweit kommt es zu Protesten gegen den Invasionskrieg, der von Experten als völkerrechtswidrig eingestuft wird. Der Verein Edibese ruft am kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Frankfurt auf.

Der Wiesbadener Arzt Michael Wilk, der sich zur Zeit in Rojava/Nordsyrien aufhält, um medizinische Hilfe zu leisten, berichtet auf Facebook von der Lage vor Ort. Rettungswägen des kurdischen Halbmondes seien unter Beschuss geraten, das Krankenhaus und die Apotheke Afrins zerbombt. „Entgegen der Behauptung der türkischen Regierung, die Zivilbevölkerung schonen zu wollen, ist diese dem Bombenterror schutzlos ausgeliefert“, so der Mediziner. Die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG, habe die Bevölkerung Afrins über die Lautsprecher der Minaretten dazu aufgerufen, die Stadt zu verlassen und werde diese nun gegen die türkischen Truppen verteidigen.

Das türkische Militär behauptet indes auf Twitter, „alle notwendigen Mittel zu ergreifen, (…) um Zivilisten zu schützen.“ An dieser Darstellung scheinen Zweifel angemessen. Einer Stellungnahme des Kinderhilfswerks UNICEF zufolge wurden seit der türkischen Militäroffensive Dutzende Kinder getötet. Außerdem, so UNICEF-Sprecherin Marixie Mercado, leiden mehr etwa 250.000 Menschen an akuter Wasserknappheit.

Indes werden Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Militäroperation laut, wie ein Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags Anfang des Monats nahelegt. Die Türkei begründet den Krieg gegen die Menschen in Afrin völkerrechtlich mit dem Recht auf Selbstverteidigung. Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellt dazu fest: „Worin genau der bewaffnete Angriff bestehen soll, der ein Selbstverteidigungsrecht der Türkei ausgelöst hat, lässt sich nach Sichtung der Faktenlage nicht eindeutig klären.“ Ein völkerrechtswidriger Angriffkrieg, dem Zivilist*innen zum Opfer fallen, geführt mit deutschen Waffen?

Eine kleine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour belegt nun, dass die Bundesregierung auch nach dem Einmarsch des türkischen Militärs damit einverstanden ist, dass Rüstungsgüter im Wert von mehreren Millionen Euros an die Türkei geliefert werden sollen. Und das, obwohl Ex-Außenminister Sigmar Gabriel noch unlängst versichert hatte, dass es nach Beginn der Kriegshandlungen vorerst keine Waffenlieferungen mehr an die Türkei geben sollte.

Seit Beginn des Krieges begleiten europaweite Proteste und Aktionen das Geschehen. Erst kürzlich haben sich etwa 11.000 Menschen in Hannover versammelt, um ein Ende des Krieges zu fordern. Das Deutsche Konsulat in Kreta wurde aus Protest gegen die deutschen Waffenlieferungen an den türkischen Staat besetzt. Auch im schweizerischen Basel folgten tausende dem Aufruf des kurdischen Frauenverbands zu einem nationalen Protestmarsch. In Bremen protestierte ein Bündnis gegen den Rüstungskonzern Rheinmetall, der die in Afrin eingesetzten deutschen Leopard-2-Panzer herstellt.

Kommende Woche mobilisiert die Plattform Edibese, ein Zusammenschluss aus kurdischen, türkischen und deutschen Gruppen, zu einer Großdemonstration in Frankfurt. In einer Presseerklärung wendet sich Edibese nicht nur gegen den Angriffskrieg der Türkei, sondern auch gegen die Kriminalisierung kurdischer Vereine in Deutschland. Die Demonstration soll am Samstag, den 24. März um 14:00 an der Frankfurter Hauptwache beginnen.

Dennis Firmansyah

Über Dennis Firmansyah

Dennis Firmansyah hat die Zwischenzeit 2013 mitbegründet und 2016 die Herausgeberschaft und Chefredaktion übernommen. Seine Themen sind Migrationspolitik, Recht auf Stadt und Regionalgeschichte. Neben der Zwischenzeit veröffentlicht er auch bei der Jungle World, Direkte Aktion und Graswurzel Revolution.

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