HDP-Führung festgenommen

Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ vor den Wahlen im November. Wikimedia | CC BY-NC-SA

In der Nacht zum Freitag sind mehrere Abgeordnete der pro-kurdischen HDP von der türkischen Polizei festgenommen worden. Darunter sind auch die beiden Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas. Die HDP ist drittstärkste Kraft im türkischen Parlament. Noch in der Nacht zum Freitag kam es zu spontanen Protesten gegen die Festnahmen in Frankfurt, an denen etwa 100 Menschen teilgenommen haben. Am Mainzer Hauptbahnhof versammelten sich ein Dutzend Menschen, die ein Transparent mit der Aufschrift „Stoppt kurdenfeindliche Politik“ mitgebracht hatten.

Die Festnahmen ereignen sich im Kontext von Säuberungsaktionen in der Wissenschaft, der Presse, dem Militär und der Politik. Wie Reporter ohne Grenzen berichtet, wurden seit Juli diesen Jahres über 130 Medienhäuser geschlossen. Erst am Montag wurden Mitarbeiter und Chefredakteur der Oppositionszeitung Cumhuriyet festgenommen. Ende Oktober wurden in einer weiteren Entlassungswelle über 1200 Akademiker*innen mit Berufsverboten belegt.

Dennis Firmansyah

Über Dennis Firmansyah

Dennis Firmansyah hat die Zwischenzeit 2013 mitbegründet und 2016 die Herausgeberschaft und Chefredaktion übernommen. Seine Themen sind Migrationspolitik, Recht auf Stadt und Regionalgeschichte. Neben der Zwischenzeit veröffentlicht er auch bei der Jungle World, Direkte Aktion und Graswurzel Revolution.

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