Jenseits von Puigdemont

Über der Hauptstraße von Artés wehen die Flaggen der Unabhängigkeitsbewegung. Zwischenzeit | CC BY-NC

Alle reden über Puigdemont. Doch was passiert sonst in der Unabhängigkeitsbewegung Kataloniens? Wir lassen uns nicht vom Rampenlicht blenden, sondern werfen einen Blick auf die Basis. Die CUP-regierte Kleinstadt Artés experimentiert wie viele andere Kommunen mit rätedemokratischen Entscheidungsstrukturen. Sie will die Kontrolle über die öffentliche Versorgung zurückgewinnen. Ein Besuch in einer ländlichen Hochburg der Unabhängigkeitsbewegung.

Aus einer massiven, mit Nieten beschlagenen Tür mit der Aufschrift „Alcaldía“ – zu deutsch, „Rathaus“ – kommt Ernest Clotet heraus und weist den Weg zu einem Besprechungszimmer. Die mächtige Architektur des Rathauses steht im Kontrast zu der lockeren Art des Mitt-Dreißigers, der einen Kapuzenpulli mit dem Emblem des lokalen Kulturzentrums trägt, das an Hammer und Sichel erinnert. Sein starker katalanischer Akzent und seine behäbige Ausdrucksweise geben zu verstehen, dass er sich eher selten auf Spanisch unterhält.

Was man im ersten Moment nicht denkt: Ernest Clotet ist Bürgermeister. Seit 2015 regiert der CUP-Politiker zusammen mit der linksrepublikanischen ERC die Kommune Artés in der Nähe von Barcelona. Die Koalition hat die Entscheidungsprozesse der Kommune verändert: Unter dem Stichwort “Munizipalismus” können in Artés jetzt alle Einwohner an den Entscheidungen teilhaben – unabhängig davon, ob sie wahlberechtigt sind oder volljährig. In einer komplexen Rätestruktur, die sich nach Nachbarschaften und Themen richtet, wird etwa über ein Anti-Gentrifizierungsbüro, Verkehrswege oder Jugendpolitik beraten. Das Projekt, das im Jahr 2018 den meisten Zuspruch bekommen hat, wurde von Schulkindern zwischen elf und zwölf Jahren vorgeschlagen: Den Heranwachsenden war es wichtig, dass die umliegenden Wälder künftig besser gegen Feuer geschützt sind.

Die Demokratie demokratisieren

Ernest Clotet verbucht das als Erfolg: “Unsere partizipativen Strukturen erfüllen auch eine pädagogische Funktion.” Die Bewohner von Artés, so Clotet, sollten schon von klein auf lernen, zu diskutieren, zu streiten und sich auf gemeinsame Lösungen zu verständigen. Dennoch gibt es Ernüchterung angesichts der Tatsache, dass sich von den knapp 5500 Einwohnern nur 250 an den partizipativen Prozessen beteiligt haben. „Wir haben es hier mit einem langen Prozess zu tun, denn wir wollen eine andere Gesellschaft aufbauen. Das braucht Zeit und Geduld“, sagt Ernest Clotet. Ob es den rätedemokratischen Strukturen wirklich gelingen kann, verschiedene Interessensgruppen abzubilden, bleibt abzuwarten. In Artés scheint sich anzudeuten, dass Ältere und Junge sich mehr engagieren, als Menschen mittleren Alters.

Ein Faktor, der die gesellschaftliche Veränderung beschleunigen wird, darin ist man sich bei der CUP einig, ist die katalanische Republik: „Spanien ermöglicht keine Umstrukturierung: Für uns ist die Unabhängigkeitsfrage aber zentral“, sagt Israel Falcó Martínez, der Schatzmeister der Kommune Artés. Israel Falcó Martínez ist jünger als Ernest Clotet, wirkt heiter und trägt eine runde Aviator-Brille, die an den Film „Fear and Loathing in Las Vegas“ erinnert. „Der spanische Zentralstaat weist uns oft darauf hin, dass ein Teil unseres Verstaatlichungsprogramms nicht legal sei. Aber was bleibt uns anderes übrig?“, sagt Israel Falcó Martínez. Ohne die Schaffung einer katalanischen Republik, so sehen es die beiden CUP-Politiker, scheint eine solidarische Gesellschaft nicht denkbar zu sein.

Dennoch bleiben die Mittel der partizipativen Demokratie beschränkt. So haben die Bewohner von Artés dafür gestimmt, ein Schwimmbad bauen zu lassen – doch das würde eine Million Euro kosten. Bei einem Jahresbudget von fünf Millionen Euro, sagt Israel Falcó Martínez, wäre das “unbezahlbar”. “Seid realistisch und fordert das Unmögliche!”, dieser 68er Slogan scheint hier keine Anwendung zu finden. Die Kommunalpolitik bewegt sich partizipativer Strukturen zum Trotz innerhalb der Grenzen kapitalistischer Spielregeln, lotet dort die Grenzen und Möglichkeiten aus.

Munizipalismus: Außerhalb und innerhalb des Parlaments

Die CUP sieht sich als Bindeglied zwischen außerparlamentarischen und parlamentarischen Kräften – eine Position, mit der nicht alle Abgeordneten von Artés umgehen können: Am Vorabend der Abstimmung zur Unabhängigkeit hatten sich 300 bis 400 Menschen auf dem Dorfplatz versammelt, um darüber zu diskutieren, wie sie sich nach dem Referendum verhalten wollen. Bürgermeister Ernest Clotet schildert, wie die Oppositionspolitiker der PdeCAT sich schon vor Beginn der Versammlung zurückgezogen hatten: „Die scheuten sich, den Bürgern ins Gesicht zu sehen und sagten: ‚Da habt ihr eure Basisversammlung, jetzt müsst ihr zusehen, wie ihr das in den Griff bekommt.’“ Ernest Clotet übernahm die Moderation und gab das Mikrofon frei für alle, die sprechen wollten. Nach einer intensiven Debatte entschieden sich die Menschen aus Artés dazu, einen Protestmarsch in das 15 Kilometer entfernte Manresa zu machen.

Das CUP-Rathaus scheint also geübt im Umgang mit den sozialen Bewegungen, die CUP kommt schließlich selbst von der Straße. Doch wie sieht die Politik in der Kommune aus, wenn gerade keine internationale Öffentlichkeit zuguckt? Solarzellen auf den Dächern sollen für autonome und nachhaltige Energie sorgen. Zwölf kommunale Gärten funktionieren als Lernzentrum für den biologischen Ackerbau. Und ein eigens beauftragter Rathaus-Mitarbeiter berät Kooperativen bei der Gründung von Organisationen und selbstverwalteten Betrieben. Wegen der kräftigen Erhöhung der Gewerbesteuer wurden die sozialen Dienste der Kleinstadt ausgebaut. Auch die Regionalgeschichte hat das Rathaus im Fokus: Ein neu erschienenes Buch erinnert an den Textilarbeiter-Aufstand vor 100 Jahren, der zur Gründung einer selbstverwalteten Textilfabrik führte. Eine Webseite und eine Broschüre sollen das Geschichtsbewusstsein stärken und als Inspirationsquellen für die Zukunft dienen.

Das Schlagwort „Munizipalismus“ macht immer wieder die Runde, wenn es darum geht, eine Strategie der sozialen Transformation zu beschreiben, die von den Kommunen ausgeht. Die lokalpolitischen Versuche der CUP, langsam und von unten eine Gegenmacht aufzubauen, die auf die Selbstverwaltung und Selbstregierung der katalanischen Bevölkerung abzielt, wird sich bald einer Bewährungsprobe unterziehen müssen. Denn 2019 stehen die nächsten Kommunalwahlen an. Dann wird sich zeigen, ob die CUP das Rathaus halten kann. Die Zeichen stehen nicht schlecht: Im Nachbarort Navás konnte die CUP nach einer Koalitionsregierung die absolute Mehrheit erringen.

Dennis Firmansyah

Über Dennis Firmansyah

Dennis Firmansyah hat die Zwischenzeit 2013 mitbegründet und 2016 die Herausgeberschaft und Chefredaktion übernommen. Seine Themen sind Migrationspolitik, Recht auf Stadt und Regionalgeschichte. Neben der Zwischenzeit veröffentlicht er auch bei der Jungle World, Direkte Aktion und Graswurzel Revolution.

Lukas Ferrari

Über Lukas Ferrari

Lukas Ferrari ist adressenlos. Keinem Land so richtig zuschreibbar, hüpft er seit einigen Jahren regelmäßig durch die Welt um sich durch Eindrücke jeglicher Art lebendig zu fühlen. Er studiert zur Zeit Politikwissenschaft und Arabistik in Leipzig. Ein Frischling bei der Zwischenzeit (Ende 2017).

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.