Zwischenzeit erfolgreich gegen AfD

Hand eines Menschen, der ein Pfefferspray hält.

Ein AfD-Wahlkämpfer, das Pfefferspray kurz nach der Attacke noch in der Hand. Zwischenzeit | CC BY-NC-SA

Nun ist es amtlich: Durch eine Entscheidung des Landgerichts Mainz am heutigen Morgen darf die Zwischenzeit wieder über einen Pfeffersprayangriff eines AfD-Wahlkampfhelfers berichten. Dies entschied die Vorsitzende Richterin Follmann. Mit ihrem Urteil hob sie eine Einstweilige Verfügung auf, die die AfD Rheinland-Pfalz Ende April diesen Jahres erwirkt hatte. Eine schriftliche Begründung des Urteils wird in den nächsten Tagen erwartet.

Erst am vergangenen Dienstag fand die mündliche Verhandlung über die Einstweilige Verfügung statt. Dabei hatte sich die AfD eher schlecht geschlagen. Dennis Firmansyah, der die Redaktion der Zwischenzeit vor Gericht vertreten hatte, zeigt sich erleichtert: „Die heutige Entscheidung über die Zulässigkeit der einstweiligen Verfügung war ein Urteil für die Pressefreiheit. Es ist nicht hinnehmbar, dass die AfD versucht, mit juristischen Mitteln ihre politischen Gegner_innen mundtot zu machen.“

Dennis Firmansyah

Über Dennis Firmansyah

Dennis Firmansyah arbeitet seit 2013 für die Zwischenzeit. Er hat Psychologie und Critical Theory and Politics an der Fernuni Hagen und an der University of Nottingham studiert. Als Aktivist hat er zu den Themen Recht auf Stadt und Migration gearbeitet.

Ein Gedanke zu “Zwischenzeit erfolgreich gegen AfD

  1. Claudia Zombik-Koppenhöfer

    Glückwunsch! Ich freue mich total für euch und für unsere Demokratie. Danke, dass ihr dieses Zeichen durchgefochten habt!

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